Außenwirtschaft aktuell

Ausgabe Dezember 2021

BRASILIEN - Carnet-Betrieb in Brasilien endet am 31. Dezember 2021

ATA Carnet-Betrieb in Brasilien endet am 31. Dezember 2021 und wird nicht mehr erneuert.

EU - Kombinierte Nomenklatur für 2022 veröffentlicht

Die EU-Kommission hat die Neufassung der Kombinierten Nomenklatur (KN) veröffentlicht, die ab dem 1. Januar 2022 gilt.
Die Kombinierte Nomenklatur der EU ist Grundlage für die Warenanmeldung bei der Ein- bzw. Ausfuhr in das Zollgebiet der EU oder für inner-EU statistische Zwecke. In diesem Jahr berücksichtigt die KN 2022 neben EU-bezogenen Änderungen insbesondere auch die alle fünf Jahre vorgenommenen Änderungen der Warennomenklatur des weltweit Harmonisierten Systems (HS 2022).   
Die Einordnung der Waren in die KN bestimmt den anwendbaren Zollsatz und die Art und Weise der statistischen Behandlung. Die KN ist daher ein grundlegendes Arbeitsinstrument sowohl für die Wirtschaft als auch für die Verwaltungen der EU-Mitgliedstaaten.
Die Kombinierte Nomenklatur findet ihre Rechtsgrundlage in der Ratsverordnung (EWG) Nr. 2658/87 betreffend die zollrechtliche und statistische Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif. Sie wird jährlich aktualisiert und als Durchführungsverordnung der Kommission im EU-Amtsblatt (Serie L) veröffentlicht. Die neueste Version wurde als Kommissionsverordnung (EU) 2021/1832 im EU-Amtsblatt L 385 vom 29. Oktober 2021 veröffentlicht.

EU-US - Einigung: Stahl/Aluminiumzölle samt Gegenmaßnahmen suspendiert und durch Quoten ersetzt

Am 31.10.2021 haben sich die EU und USA auf eine Aussetzung der US- Stahl/Aluminiumzölle samt EU-Gegenmaßnahmen geeinigt und diese durch zollbefreite Quoten ersetzt. Eine vorgesehene Verdopplung der EU-Gegenzölle für Ende 2021 wird somit ebenfalls obsolet. Weitere Informationen finden Sie hier: https://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=2316

LITAUEN - Litauen führt Identifikationsnummern im Baugewerbe ein

Auf einer litauischen Baustelle dürfen ab dem 1. Januar 2022 nur Personen arbeiten, die über eine Identifikationsnummer (Bauarbeiter-ID) verfügen

PAN-EUROPA-MITTELMEER-ZONE (PEM) - Codierung, weitere PEM-Länder, neue Kumulierungsmatrix

Inzwischen stehen ergänzende Informationen zu Codierungsanforderungen in Zollanmeldungen, zum Ratifizierungsprozess sowie eine Kumulierungsmatrix für die neuen PEM-Ursprungsregeln zur Verfügung.
Auf der Website zoll.de informiert die Generalzolldirektion in einer Tabelle zeitnah darüber, welche weiteren PEM-Länder die neuen "PEM 2.0-Regeln" ratifiziert haben. Neben der Schweiz (einschließlich Lichtenstein), Island, Norwegen, Färöer, Jordanien und Albanien sind die neuen Regeln inzwischen auch mit den palästinensischen Gebieten, Georgien und Nordmazedonien anwendbar.
Welche Länder die neuen Übergangsursprungsregeln untereinander bereits konkret anwenden können, ist der am 21.10.2021 im EU-Amtsblatt Nr. C 426 veröffentlichten Matrix zu entnehmen
In der Tabelle weist der Zoll auch darauf hin, bis zu welchem Datum eine Sonderregelung bei der Codierung von Präferenznachweisen in ATLAS-Zollanmeldungen für die jeweiligen PEM-Länder anzuwenden ist. Die Sonderregelung erfordert im Prinzip eine Doppelcodierung: Zusätzlich zur Codierung der neuen Präferenznachweise ("PEM 2.0") ist temporär auch die Codierung der alten Präferenznachweise ("PEM 1.0") erforderlich.