Verkehr
Deutsche Binnenschifffahrt stärken – Abladeoptimierung Mittelrhein beschleunigen
Niedrigwasserereignisse werden in Deutschland zum Regelfall – die volkswirtschaftlichen Kosten sind verheerend. Allein das langanhaltende Niedrigwasser im Rhein im Jahr 2018 hat zu einem geschätzten Schaden von etwa 2,4 Milliarden Euro geführt. Ein Großteil der deutschen Wassertransporte führt über den Rhein; im Abschnitt zwischen Bingen und Sankt Goar sind es jährlich 50.000 Güterschiffe. Für jedes dieser Schiffe bildet der Pegel Kaub den größten Engpass. Die Fahrrinne weist hier die geringste Tiefe auf der gesamten Rheinstrecke auf. Mit dem seit Jahrzehnten geplanten Ausbau der Fahrrinne könnten Rheinschiffe durchschnittlich etwa 45 Tonnen mehr laden und dadurch jährlich etwa 100.000 LKW-Fahrten vermeiden. Laut gleitender Langfristprognose des BMDV wird die Verkehrsleistung im Güterverkehr weiterhin zunehmen. Mit einer intakten und ausgebauten Wasserstraßeninfrastruktur könnte die Binnenschifffahrt so zusätzliche Transportkapazitäten schaffen und dadurch Straße und Schiene entlasten. Mit einem Kosten-Nutzen-Verhältnis von 30,7 und der Kategorisierung im vordringlichen Bedarf – Engpassbeseitigung (VB-E) im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist die „Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein“ damit das dringendste und wichtigste Wasserstraßenprojekt in Deutschland.
Was die Politik tun kann
Die Politik sollte sich dafür einsetzen, dass die aktuellen Handlungsempfehlungen der Beschleunigungskommission Mittelrhein zügig umgesetzt werden. Dazu gehört eine bessere personelle und organisatorische Ausstattung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltungen, damit Projekte in einem vertretbaren Zeitrahmen bis zur Baureife geplant werden können. In der Zwischenzeit sollten knappe Ressourcen gebündelt werden, um besonders vordringliche Projekte, darunter zuallererst das Vorhaben Abladeoptimierung Mittelrhein, voranzubringen. Gleichzeitig sollte in der betroffenen Region am Mittelrhein mehr Akzeptanz bei der Bevölkerung und bei den Anwohnern für dieses bedeutende Vorhaben geschaffen werden. So sollten alle Akteure vor Ort frühzeitig und koordiniert intensiv nach geeigneten Kompensationsflächen suchen. Bauwerke sollten multifunktional geplant werden und auch ökologischen Zwecken dienen.
Was die IHKs tun
Wir setzen uns seit Jahren länderübergreifend und gemeinsam mit europäischen Nachbarkammern für die Abladeoptimierung Mittelrhein ein. Die Handlungsempfehlungen der Beschleunigungskommission haben wir, die IHKs in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen, kürzlich per Schreiben an die Mitglieder des Haushaltsausschusses, des Verkehrsausschusses sowie des Ausschusses Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages, an das BMDV, an das BMUV und an die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktionen im Bund adressiert und zur Umsetzung aufgerufen. Damit möchten wir die Arbeit der Kommission unterstützen und dazu beitragen, dass es endlich vorwärts gehen kann.