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Startschuss für die Dialogplattform Recyclingrohstoffe

Im Rahmen der nationalen Rohstoffstrategie hat das BMWi die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) mit der Durchführung einer „Dialogplattform Recyclingrohstoffe“ beauftragt.

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KWK-Ausschreibung deutlich überzeichnet

Gerade erst wurde die Ausschreibungsmenge für die KWK-Auktion aufgrund von Unterzeichnungen reduziert, nun hat sich ein gegenläufiger Trend ergeben.

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Deutschland und Australien schließen Wasserstoffallianz

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) haben am 13. Juni 2021 mitgeteilt, dass Deutschland und Australien eine Absichtserklärung zur Gründung einer deutsch-australischen Wasserstoffallianz unterzeichnet haben.

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Abfallaufkommen in 2019 leicht gesunken

In Deutschland sind im Jahr 2019 insgesamt 416,5 Mio. Tonnen Abfall angefallen. Dies stellt einen Rückgang um 0,2 Prozent im Vergleich zu 2018 dar.

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Gerätealtbatterien: Sammelquote für 2020 bei 45,6 Prozent

Damit wurde die Mindestsammelquote für 2020 von 45 Prozent knapp erreicht. Dies stellt jedoch einen Rückgang im Vergleich zum Jahr 2019 dar.

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Neue Leitlinien zur EU-Einwegkunststoffrichtlinie

Die Europäische Kommission hat am 31. Mai 2021 die Guidelines zur einheitlichen Anwendung der SUP-Richtlinie in der EU veröffentlicht. Deren Vorgaben gelten ab 03. Juli 2021.

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Hinweise bei EEG-geförderten PV-Freiflächenanlagen

Seitdem das EEG 2021 in Kraft getreten ist, müssen neue PV-Freiflächenanlagen, die längs von Autobahnen oder Schienenwegen errichtet werden, einen 15 Meter breiten Korridor freihalten, um eine EEG-Förderung in Anspruch nehmen zu können.

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EU genehmigt KWKG 2020

Nachdem die Novelle des KWKG bereits fast ein Jahr her ist, hat die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission nun das Gesetz bis 2026 beihilferechtlich genehmigt.

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Neue Durchführungsverordnung zu Altersatzteilen veröffentlicht

Am 01. Juni 2021 hat die EU-Kommission eine Durchführungsverordnung zu Zulassungsanträgen und Überprüfungsberichten für die Verwendungen von Stoffen bei der Herstellung von Ersatzteilen für langlebige Alterzeugnisse und bei der Reparatur von nicht mehr hergestellten Erzeugnissen und komplexen Produkten im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Durchführungsverordnung soll entsprechende Zulassungsanträge vereinfachen.

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Bundesregierung: Rekuperationsstrom nicht stromsteuerpflichtig

Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (Drucksache 19/29613) klargestellt, dass für sog. Rekuperationsstrom keine Stromsteuer fällig ist.

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Green Deal: Aktionsplan zur Nullschadstoff-Ambition vorgelegt

Die EU-Kommission hat am 12. Mai 2021 ihren Aktionsplan zur Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Böden als Teil des Green Deals präsentiert.

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Kennzeichnungen Elektrogesetz

Die Stiftung ear hat die verschiedenen Logomöglichkeiten zur Kennzeichnung auf ihrer Kampagnenwebseite von Plan E veröffentlicht. Diese finden Sie hier.

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Bundestag beschließt Änderung des Verpackungsgesetzes

Mit der Novellierung soll insbesondere der Vollzug des Verpackungsgesetzes gestärkt werden. Daher wird die Registrierungspflicht auf sämtliche Hersteller i. S. d. VerpackG erweitert.

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Unternehmen müssen übertragene Stoffregistrierungen prüfen

Die Europäische Chemikalienagentur weist darauf hin, dass im Zuge des Brexit aus dem VK auf Unternehmen in der EU übertragenen Stoffregistrierungen überprüft und gegebenenfalls aktualisiert werden müssen.

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REACH und CLP: 2020 Rekord bei Untersuchung von Stoffen

Die Europäische Chemikalienagentur hat am 21. April 2021 bekannt gegeben, dass sie im Jahr 2020 insgesamt etwa 1900 in der EU registrierte Stoffe auf ihre Risiken hin untersucht hat.

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Kosten für Stromnetz- und Systemsicherheit leicht gestiegen

Wie die Bundesnetzagentur mitteilte, sind die Gesamtkosten für Netz- und Systemsicherheitsmaßnahmen (EinsMan, Redispatch inkl. Countertrading und Einsatz Netzreserve) von rund 1,3 im Jahr 2019 auf rund 1,4 Mrd. Euro im vergangenen Jahr gestiegen.

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BNetzA gibt Zuschläge der bisherigen Ausschreibungen bekannt

Bisher konnte die Bundesnetzagentur die Zuschläge der EEG-Ausschreibungen für 2021 aufgrund der fehlenden beihilferechtlichen Genehmigung nicht bekannt geben.

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KWK-Auktionen enden mit höheren Zuschlägen

Kurz vor Weihnachten hat die Bundesnetzagentur die Zuschläge für die beiden KWK-Ausschreibungen bekannt gegeben. Bei den normalen KWK-Anlagen wurde das Gebotsvolumen von 75 MW mit 56 MW nicht ausgeschöpft.