Förderprogramme des Bundes

WIPANO - Schutzrechtsanmeldung (Patente und Gebrauchsmuster)

WIPANO: Förderung des Technologie- und Wissenstransfers durch Patente, Normung und Standardisierung zur wirtschaftlichen Verwertung innovativer Ideen von Hochschulen und Unternehmen.

Gefördert werden u. a. Unternehmen im gesamten Prozess der Schutzrechtsanmeldung (Patente und Gebrauchsmuster) von der Überprüfung der Idee bis hin zur Verwertung:
  • Grobprüfung: Prüfung von Erfindungen einschließlich Übersichtsrecherche, persönlicher Beratung und Hinwirken auf ordnungsgemäße und vollständige Erfindungsmeldungen,
  • Detailprüfung: ausführliche Prüfung der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik, Verwertbarkeit und Kosten-Nutzen-Analyse,
  • Strategie-Beratung und Koordinierung zur Schutzrechtsanmeldung,
  • Schutzrechtsanmeldung: Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte,
  • Aktivitäten zur Verwertung: Erarbeitung einer schutzrechtsbezogenen Verwertungsstrategie und Prüfung der Verwertungsmöglichkeiten,
  • Portfolioverwaltung, nur im Rahmen der Verwertungsförderung: Pflege des Schutzrechtsportfolios sowie Umsetzung der Schutzrechts- und Verwertungsstrategie.

Antragsberechtigt sind KMU (gemäß KMU-Definition der EU) der gewerblichen Wirtschaft und der freien naturwissenschaftlichen/technischen Berufe, die erstmals ihre FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als fünf Jahre zurückliegt.

Voraussetzungen: Antragsteller dürfen in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben. Mit dem Vorhaben darf noch nicht begonnen und es darf noch keine Vertragsbeziehung zur Vorbereitung des Vorhabens eingegangen worden sein.

Förderung: für KMU bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, Grobprüfung: bis zu 375 €,  Detailprüfung: bis zu 1.200 €, Strategie-Beratung und Koordinierung zur Schutzrechtsanmeldung: bis zu 2.000 €, Schutzrechtsanmeldung: bis zu 10.000 €, Aktivitäten zur Verwertung: bis zu 3.000 €.

Die Rechnungen sind zunächst selbst zu begleichen. Nach Inanspruchnahme der Leistungen bei einem qualifizierten Dienstleister bzw. Patentanwalt wird der Zuschuss nach Prüfung der Unterlagen ausgezahlt.

Anträge können beim Projektträger Jülich (PtJ), Forschungszentrum Jülich GmbH in Berlin gestellt werden. Je nach Förderschwerpunkt ist das Antragsverfahren ein- oder zweistufig. Müssen Sie aus dringenden Gründen (z.B. Messeauftritt oder kurzfristiges Investorengespräch) schon vor Ablauf der regulären Antragsbearbeitungszeit von ca. 4 Wochen mit Ihrem Projekt beginnen, so können Sie einen Eilantrag stellen (nur nach vorheriger Rücksprache mit dem Projektträger Jülich: 030/20199 535).

Link zum Programm
Weitere Details unter Foerderdatenbank.de