IHK24

Informationen rund ums Impfen

Impfen im Betrieb

Die IHKs und die LVU in Rheinland-Pfalz setzen sich dafür ein, das Impftempo zu erhöhen. In einem Konzept haben sie der Landesregierung vorgeschlagen, größere Betriebe als dritte Säule in die Impfkampagne einzubinden. Dort sollen dann durch den Betriebsarzt, betriebsärztliche Vereinigungen oder auch einen externen Dienstleister die eigenen Mitarbeiter, ggf. auch deren Angehörige sowie Belegschaften umliegender (kleinerer) Betriebe, geimpft werden. 
Seit dem 7. Juni 2021 werden auch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte als eigenständige Leistungserbringer in die Durchführung der Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 einbezogen.  Hierfür wurde die Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV geändert, die neue Fassung ist am 7. Juni in Kraft getreten. Der Bezug des Impfstoffes (bundesweit zu Beginn 500.000 Dosen pro Woche, für Rheinland-Pfalz dann wahrscheinlich ca  25.000 Dosen pro Woche) wird über die Apotheken organisiert.
Zum anspruchsberechtigten Personenkreis heißt es in der Verordnung: "Erfasst werden (...) alle Betriebsangehörigen, und zwar unabhängig etwa von ihrem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort, also auch Grenzpendler und Saisonarbeiter. Dieser Anspruch besteht damit auch außerhalb einer betriebsärztlichen Impfung. Im Rahmen der betriebsärztlichen Impfung werden aber gerade die Beschäftigten der Unternehmen zu Beginn im Fokus der Impfungen stehen."
Auch wenn die Impfungen in Betrieben durchgeführt werden, gelten sie grundsätzlich, insbesondere auch haftungsrechtlich, nicht als betrieblich veranlasst, sondern sind Teil der staatlichen Impfkampagne zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2. Sie sind für die Anspruchsberechtigten freiwillig; das Erfüllungsverhältnis besteht allein zwischen dem Leistungserbringer (Betriebsarzt) und dem Anspruchsberechtigten.
Es gilt grundsätzlich, dass Betriebsärzte die Covid-19-Impfstoffe jeweils bis zum Donnerstag der Vorvorwoche, 12:00 Uhr, bei den Apotheken bestellen müssen. Die Betriebsärzte werden jeweils bis spätestens Mittwoch in der Woche vor der Auslieferung der Impfstoffe über die Menge an Impfstoffdosen informiert, die sie erhalten werden. Die Kontingente sind begrenzt. Betriebsärzte werden einmal wöchentlich über die Apotheke mit Impfstoffen und dem entsprechenden Impfzubehör beliefert, grundsätzlich immer am Montag – i. d. R. am Nachmittag.
Die Einzelheiten zur Impfstoffbestellung entnehmen Sie bitte der Handreichung des BDA. Diese erläutert die Bestellvorgaben und Lieferung der Impfstoffe einschließlich des Impfzubehörs und informiert zu wichtigen Punkten bei der Vorbereitung und Verabreichung der Impfstoffe. Am besten reichen Sie diese Handlungshilfe an Ihre betreuenden Betriebsärzte oder betriebsärztlichen Vereinigungen weiter.

Tagesaktuelle Meldung an das Digitale Impfquotenmonitoring des RKI erforderlich

Das Bundesministerium für Gesundheit hat erneut betont, dass grundsätzlich keine Impfstoffvorräte angelegt werden sollen und die Impfungen tagesaktuell an das Digitale Impfquotenmonitoring des RKI gemeldet werden müssen. Dies ist für die Planung und Bereitstellung des betriebsärztlichen Impfstoffkontingents erforderlich. Alle an das Digitale Impfquotenmonitoring angeschlossenen Betriebe und Betriebsärzte werden dringend gebeten, die Impfmeldungen vollständig und tagesaktuell vorzunehmen. Leider bleiben aktuell die Impfmeldungen noch deutlich hinter den ausgelieferten Impfstoffmengen zurück. Weitere Informationen zur Meldung finden Sie auf der Homepage des BDA.
Vom rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium gibt es das Angebot, die Software und die Anbindung zum Digitalen Impfquotenmonitoring (DIM) des RKI der Impfdokumentation Rheinland-Pfalz (IDRLP) beim Impfen über Betriebsärzte zu nutzen. Über diesen Weg können Betriebsärzte unkompliziert ihre Dokumentationspflichten aus § 7 CoronaImpfVO (neu: § 4 CoronaImpfV RefE v. 19. Mai 2021) erfüllen. Alle weiteren Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem Schreiben der LVU zur Impfsurveillance über die Impfdokumentation Rheinland-Pfalz.

Impfstoff für Zweitimpfungen

Bestellungen für Zweitimpfungen sind erstmals für die KW 27 möglich. Auch die Bestellung für Zweitimpfungen erfolgt über das blaue Privatrezept. Für Zweitimpfungen verwenden Betriebsärzte ein separates Rezept. Sie geben darauf impfstoff- und arztgenau die Anzahl der Dosen an, die in der jeweiligen benötigt werden, um Patienten unter Einhaltung des empfohlenen Impfabstands zum zweiten Mal impfen zu können. Für diese Bestellungen gibt es keine Obergrenzen. Bestellungen werden im vollen Umfang beliefert. Aufgrund der Bestellung von Impfstoff für Zweitimpfungen kann es aber dazu kommen, dass nur sehr wenige Dosen für Erstimpfungen zur Verfügung stehen.

Zukünftige Umstellung Bestelltermin/Bestellfrist für die Impfstoffbestellung

Der Bestelltermin wurde aus organisatorischen Gründen von Donnerstag auf Mittwoch vorverlegt. Das heißt, dass zukünftig bis Mittwoch der Vorvorwoche, 12.00 Uhr, für die übernächste Woche der Impfstoff bestellt werden kann. Die Umstellung erfolgte für die Bestellung für die KW 28. Die Bestellung für die KW 28 erfolgte also bis Mittwoch, 30. Juni 2021, 12.00 Uhr. Grundsätzlich hat der bestellende Betriebsarzt dafür Sorge zu tragen, dass keine Lagerhaltung erfolgt.

Stand der Anbindung der Betriebsärzte an die Ausstellung eines Digitalen Impfnachweises

Der Rollout des digitalen Impfnachweises hat begonnen. Er erfolgt schrittweise. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass es sich technisch teilweise um unterschiedliche Verfahren handelt. Derzeit erfolgt die Anbindung der Impfzentren sowie der Vertragsärzte über die Kassenärztlichen Vereinigungen; sie ist noch nicht abgeschlossen. Die schnelle Anbindung von Arztpraxen und Apotheken erfolgt in enger Kooperation mit den zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen und dem Bundesverband Deutscher Apothekerverbände. Selbstverständlich ist auch die Anbindung der impfenden Betriebsärztinnen und Betriebsärzte an den Impfzertifikatsservice vorgesehen. Aktuell arbeitet IBM insbesondere mit den Softwareanbietern der Betriebsärzte an einer kurzfristigen Lösung zur sicheren Anbindung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte an den Impfzertifikatsservice. Sobald mit den Softwareanbietern diesbezüglich ein Verfahren festgelegt wurde, muss dieses auch von BSI geprüft werden. Das Ziel ist die Umsetzung kurzfristig in den nächsten Wochen.

Information zur Impfstofflieferung für die Woche vom 19. Juli bis 23. Juli 2021 (KW 29)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat folgende Vorgaben zur Belieferung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit den Impfstoffen von BioNTech/Pfizer für die KW 29 mitgeteilt:
  • Gesamtmenge von 279.114 Dosen (davon 191.892 Dosen für Zweitimpfungen). Diese Menge ist ausschließlich den Betriebsärztinnen und Betriebsärzten vorbehalten.
  • Jede/Jeder der 1.770 bestellenden Betriebsärztinnen und Betriebsärzte erhält die bestellte Menge im vollen Umfang.
  • Die bestellenden Betriebsärzte werden bis spätestens zum 14. Juli 2021 von ihrer Apotheke informiert, in welchem Umfang genau ihre Bestellung beliefert wird.
  • Die Anlieferung des Impfstoffs inklusive Impfzubehör erfolgt über die Apotheke grundsätzlich am Montag – in der Regel nachmittags. Die Lieferung erfolgt also am Montag, 19. Juli 2021.
Bitte beachten Sie insbesondere die Hinweise der Handreichung Betriebsärzte zu Impfstoffen und Zubehör und den Ablauf der Versorgung der Betriebsärzte mit Impfstoffen. Weitere Informationen zur KW 29 finden Sie auf der Homepage des BDA.

Informationen zur Impfstofflieferung in der Woche vom 26. Juli bis 30. Juli 2021 (KW 30)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat folgende Vorgaben zur Belieferung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit den Impfstoffen von BioNTech/Pfizer für die KW 30 mitgeteilt:
  • Gesamtmenge von 228.018 Dosen (davon 201.474 Dosen für Zweitimpfungen). Diese Menge ist ausschließlich den Betriebsärztinnen und Betriebsärzten vorbehalten.
  • Jede/Jeder der 1.928 bestellenden Betriebsärztinnen und Betriebsärzte erhält die bestellte Menge im vollen Umfang.
  • Die bestellenden Betriebsärzte werden bis spätestens zum 21. Juli 2021 von ihrer Apotheke informiert, in welchem Umfang genau ihre Bestellung beliefert wird.
  • Die Anlieferung des Impfstoffs inklusive Impfzubehör erfolgt über die Apotheke grundsätzlich am Montag – in der Regel nachmittags. Die Lieferung erfolgt also am Montag, 26. Juli 2021.
  • Hinweis: Ab der KW 30 wird der Puffer beim mitgelieferten Impfzubehör von bisher 20% auf 10% reduziert.
Bitte beachten Sie insbesondere die Hinweise der Handreichung Betriebsärzte zu Impfstoffen und Zubehör und den Ablauf der Versorgung der Betriebsärzte mit Impfstoffen. Weitere Informationen zur KW 30 finden Sie auf der Homepage des BDA.

Information zur Impfstofflieferung für die Woche vom 2. August bis 6. August 2021 (KW 31)

Impfstoff für Erstimpfungen
  • Die Betriebsärzte erhalten in der Woche vom 2. August bis 6. August (KW 31) ausschließlich den Impfstoff Comirnaty® (BioNTech).
  • Es wird erneut keine Höchstbestellmengen geben. Das heißt: Für den Impfstoff von BioNTech geben Betriebsärzte auf dem Rezept an, wie viele Dosen sie für Erstimpfungen benötigen. Da die Impfstoffmenge nach wie vor grundsätzlich begrenzt ist, hängt die tatsächliche Liefermenge pro Betriebsarzt für Erstimpfungen von der Anzahl der bestellenden Ärzte und der Bestellmenge insgesamt ab. Abhängig von der Zahl der Zweitimpfungen ist es deshalb möglich, dass weniger Dosen für Erstimpfungen geliefert werden als bestellt wurden. Bestellungen für Zweitimpfungen werden weiterhin bevorzugt und ungekürzt beliefert.
  • Über die tatsächliche Liefermenge gibt die Apotheke dem Betriebsarzt spätestens am Mittwoch, 28. Juli 2021, eine Rückmeldung.
  • Hinweis: Bitte bestellen Sie nur die Impfstoffmengen, die Sie sicher verimpfen können. Grundsätzlich hat der bestellende Betriebsarzt dafür Sorge zu tragen, dass keine Lagerhaltung erfolgt. Verwurf von Impfstoff ist unbedingt zu vermeiden.
Impfstoff für Zweitimpfungen
  • Bestellungen für Zweitimpfungen erfolgen über das blaue Privatrezept. Für Zweitimpfungen verwenden Betriebsärzte ein separates Rezept. Für diese Bestellungen gibt es keine Obergrenzen. Bestellungen werden im vollen Umfang beliefert.
Die Bestellung des Impfstoffes für Erst- und Zweitimpfungen für die Woche vom 2. August bis 6. August (KW 31) erfolgt bis Mittwoch, 21. Juli 2021, 12.00 Uhr. Die bestellenden Betriebsärzte werden gebeten, die Rezepte fristgerecht bei der Apotheke einzureichen.
Ausführliche Hinweise finden Sie in der Handreichung Betriebsärzte zu Impfstoffen und Zubehör

Webinar Corona-Impfungen - Antworten auf die häufigsten Fragen aus betrieblicher Sicht

Die IHK-Organisation bietet ab dem 20.05.2021 neben den drei Webinaren zu den Corona-Tests auch ein Webinar zum Thema Corona-Impfungen an. Im Webinar werden Fragen etwa zur Impf-Priorisierung, zu den Haftungsrisiken, zu Rechten und Pflichten von Unternehmen gegenüber nicht geimpften Mitarbeitern oder zur Beteiligung des Betriebsrats geklärt.
Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist möglich über die Website des DIHK:
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Aufhebung der Impf-Priorisierung ab dem 7. Juni

Seit dem 7. Juni 2021 kann sich jede Person mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz, die mindestens 16 Jahre alt ist, für einen Impftermin registrieren. Zudem ist eine Registrierung auch für Personen möglich, die außerhalb von Rheinland-Pfalz wohnen, wenn sie über die Tätigkeit bei einem Arbeitgeber mit Sitz in Rheinland-Pfalz zu einer der priorisierten Gruppen laut Corona-Impfverordnung mit höchster Priorität und hoher Priorität zählen (§§ 2 und 3 CoronaImpfVO). In diesem Fall muss noch eine entsprechende Arbeitgeberbescheinigung vorgelegt werden. Mehr dazu finden Sie auf der Homepage der Landesregierung.

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