Eilmeldung Zoll

Neubewertung der zollrechtlichen Bewilligungen jetzt erledigen

Zugelassene Ausführer aufgepasst: Bei Nichtabgabe der Neubewertung erlischt die Bewilligung. Neubeantragung erst nach 1 Jahr möglich.
Die Neubewertung der zollrechtlichen Bewilligungen sollten Sie unbedingt vor der Sommerpause erledigen, sonst droht schlimmstenfalls der Widerruf der Bewilligung.
Der Widerruf bewirkt eine Sperrfrist. Ein erneuter Antrag darf gemäß Artikel 11 UZK-DA erst nach Ablauf eines Zeitraums von einem Jahr gestellt werden. Die Nutzung vereinfachter Verfahren ist dann mindestens ein Jahr lang nicht möglich. Das bedeutet für zugelassene Ausführer, alle Abfertigungen müssen mit Gestellung der Waren zu den Öffnungszeiten des Zollamts erledigt werden.
Die Bewilligungsinhaber wurden durch das HZA Koblenz im März 2017 schriftlich über den Ablauf der Neubewertung sowie über die Mitwirkungspflichten und einzureichenden Unterlagen informiert. Die ergänzenden Unterlagen für die Neubewertung (Fragenkataloge) und ggf. ergänzenden Anträge sind größtenteils bis zum 30.06.2017 dem HZA Koblenz vorzulegen.
Unterbleiben erforderliche Mitwirkungshandlungen ist die Feststellung des Vorliegens der Bewilligungsvoraussetzungen nach dem Unionszollkodex nicht möglich. Unbefristete Bewilligungen werden, wenn erforderliche Mitwirkungshandlungen unterbleiben oder die Bewilligungsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen, nach Gewährung rechtlichen Gehörs durch das zuständige Hauptzollamt Koblenz widerrufen.
Mit In-Kraft-Treten des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 sind die Bewilligungsvoraussetzungen für zollrechtliche Bewilligungen angepasst worden. Aus diesem Grund ist die Zollverwaltung verpflichtet, sämtliche vor dem 1. Mai 2016 erteilten unbefristeten Bewilligungen bis zum 1. Mai 2019 neu zu bewerten (Art. 250 UZK-DA ). Inhalt der Neubewertung ist die Prüfung, ob diese Bewilligungen den Bewilligungskriterien des UZK entsprechen.